Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Kein al-Quds Tag!

Wir unterstützen den Aufruf gegen den al-Quds Tag 2011. Weitere Infos sowie Möglichkeiten einer gemeinsamen Anreise folgend gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt hier.

Stellungnahme des LAK Shalom Sachsen zum Beschluss der Bundestagsfraktion vom 28. Juni

Stellungnahme als PDF: hier zum download.

Stellungnahme des Landesarbeitskreis Shalom der linksjugend [’solid] Sachsen zum Beschluss der Bundestagsfraktion vom 28. Juni 2011

Kritische Selbstreflexion statt Abwehr und Verdrängung

Antisemitismus ist in unserer Gesellschaft keineswegs ein Randphänomen und schon gar nicht nur ein Problem von „Rechtsextremen“ oder „Linksextremen“. Wie sozialwissenschaftlich Studien belegen, stimmen viele Menschen in der Bundesrepublik klar antisemitischen Aussagen zu.

Aus unserer Mutterpartei gibt es und gab es zu recht immer wieder schallende Kritik, wenn die Verantwortlichen in Städten und Kommunen ein manifestes Naziproblem in ihrem Ort beiseite geschoben haben. Aus gutem Grunde kritisieren wir, wenn nazistische und rassistische Gewalt bagatellisiert wird, beispielsweise durch Aussagen, wie dass es sich „um einen Einzelfall“ oder „ein Problem von außerhalb“ handele. Immer wieder betonen wir, dass Rassismus ein Problem ist, das sich durch die gesamte Gesellschaft zieht.

Auch Antisemitismus ist ein Problem eben nicht nur irgendwelcher „Ränder der Gesellschaft“. Der bloße Selbstanspruch nicht antisemitisch und nicht rassistisch zu sein sowie beispielsweise gegen antimuslimische Ressentiments Stellung zu beziehen, ist keineswegs die automatische Erfüllung dieses Anspruchs. Wir wären unehrlich und unkritisch, wenn wir nicht zugeben, dass gesellschaftlich weit verbreitete Ressentiments natürlich auch in unserer Partei (und anderen) zu finden sind. So mag man zwar beispielsweise hundert „Erklärungen gegen Islamphobie“ verabschieden, an der Parteibasis haben entsprechende Ressentiments jedoch weiterhin ihren festen Platz – was aufgrund deren allgemeinen Verbreitung auch nicht weiter verwundern kann. Statt diesem Fakt Beachtung zu schenken, legen Teile unserer Partei genau die Mentalität an den Tag, die wir sonst immer kritisieren, wenn es um menschenfeindliche Ideologien und Ressentiments geht. Wir können uns des Eindrucks nicht erwehren, dass die zentrale Abwehrstrategie nach dem Grundsatz erfolgt, dass nicht sein kann was nicht sein darf.

Der neuerliche Beschluss der Bundestagsfraktion zeigt deutlich in genau diese Richtung. Es wird lapidar festgestellt: „Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Partei heute und niemals einen Platz.“ Das Problem beginnt genau da, wo eigentlich normative Sätze in empirische Wirklichkeit umgelogen werden, wo ein (guter) Anspruch aufgegeben wird durch die Behauptung, er sei bereits erfüllt.

Weiter heißt es in der Erklärung, dass der Begriff des Antisemitismus „inflationär verwendet“ werden würde. Vor dem Hintergrund der Vorkommnisse in unserer Partei (Stichpunkte: Flottille, Duisburg, Schal, ‚läppische Frage nach dem Existenzrecht Israels‘) ist die Schutzbehauptung der „inflationären Verwendung“ ähnlich zu werten, als hätte die SPD auf Sarrazin reagiert, indem sie von einer „inflationären Verwendung“ der Begriffe Populismus und Rassismus gesprochen hätte. Inflationär in unserer Partei hingegen ist die Obsession einiger ihrer Mitglieder, sich in ihrer Lieblingsdisziplin „Israelkritik“ (allein der Begriff ist abwegig) zu üben. Es mutet daher seltsam an, wenn Teile der Fraktion meinen, das was bereits ständig passiert, noch einmal beschließen zu müssen. Der neuerliche Beschluss erachtet es anscheinend ebenfalls als notwendig, die Kritik an Menschenrechtsverletzungen an Israel zu spezifizieren. Dort, wo es tatsächlich um eine universelle Gültigkeit einer Kritik an Menschenrechtsverletzungen ginge, wäre diese Spezifizierung überflüssig. Kritik am Handeln der Israelischen Regierung kann nur dann legitim sein, wenn sie nicht einseitig, d.h. dämonisierend, doppelte Standards setzend und per se delegitimierend ist.

Kritik an „Besatzungspolitik, [..] Blockade gegenüber dem Gazastreifen und [der] völkerrechtswidrige[n] Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten [..]“ wird ungeachtet ihrer Form und spezifischen Ausformulierung eine Generalabsolution erteilt. Die Mehrheit der Fraktion meint in der Erklärung offensichtlich weiterhin, dass die Vorwürfe des Antisemitismus vornehmlich wegen solch einer Kritik an bestimmten Handlungen der Israelischen Regierung erfolgt sind, und blendet die anderen (oben Stichpunktartigen genannten) Vorfälle einfach aus.

Wir wollen nicht länger, dass Abwehrreflexe gegen berechtigte Kritik von außen und innen die notwendige Bearbeitung des eigenen Problems ersetzen. DIE LINKE ist genausowenig wie andere Parteien und Organisationen immun gegen Antisemitismus – nicht wegen des eigenen Selbstverständnis und schon gar nicht aus ihrer Geschichte heraus. Es darf keine Zusammenarbeit, keine Teilnahme an gemeinsamen Demonstrationen, Kundgebungen oder Veranstaltungen mit Akteuren und Organisationen geben, die das Existenzrecht Israels nicht anerkennen, die offen antisemitisch handeln.

Statt den hehren Selbstanspruch wider die Realität als bereits umgesetzt zu verklären, muss er zurück in die Normativität geholt werden, damit wir uns in der Gesellschaft und unserer eigenen Partei gegen das Problem stellen können, was in diesem Land immer noch gravierend ist: Den Antisemitismus in seinen klassischen und modernen Spielarten.

Landesarbeitskreis Shalom Sachsen
29. Juni 2011

DIE LINKE Duisburg mit erbärmlicher Hetze

Wie die Ruhrbarone auf ihrem Blog schreiben, hat der Kreisverband Duisburg nicht nur Hakenkreuz und Davidstern zu einem Symbol vermengt, sondern war sich auch nicht zu schade, auf Websites zu verlinken, die u.a. Mein Kampf zum Download anbieten. Mehr bei den Ruhrbaronen.

Einführung in die Kritik des Antiamerikanismus als MP3

Hier findet ihr sowohl den Vortrag von Sebastian Voigt vom 16.04.2011 als auch die anschließende Diskussion als MP3. Die Diskussion hat leider eine nicht so überragende Qualität, ist aber dennoch brauchbar.

  • Kritik in die Einführung des Antiamerikanismus
    MP3, 39MB, 1:08h, Anhören und Download
  • Diskussion im Nachgang
    MP3, 13MB, 0:23h, Anhören und Download
  • Hetze auf Veranstaltung mit Bundestagsabgeordneten

    Über das Bedürfnis Israel auszulöschen konnte unlängst Hanin Zoabi, Knessetabgeordnete, völlig ungestört auf einer Veranstaltung der nationalbolschewistischen Zeitung junge Welt und der beiden MdBs Annette Groth und Inge Höger sprechen.

    Bericht der Veranstaltung und eine Stellungnahme gibt’s beim BAK Shalom.

    BAK Shalom Treffen & Veranstaltung zur Einführung in die Kritik des Antiamerikanismus

    Vom 15. bis 17. April wird in Leipzig im linXXnet des Bundestreffen des BAK Shalom stattfinden.

    Am Samstag, dem 16. April, wird zudem eine Veranstaltung von BAK Shalom & LAK Shalom Sachsen stattfinden:

    Einführung in die Kritik des Antiamerikanismus – Vortrag und Diskussion | 16.04.2011 | Leipzig

    In Europa ist die politische und gesellschaftliche Besonderheit Amerikas bis heute kaum verstanden worden. Dies ist einer der Gründe für den weit verbreiteten Antiamerikanismus, der eine jahrhundertlange Tradition besitzt. Wie die Auseinandersetzung um den Irakkrieg zeigt, ist die Abneigung gegen Amerika abhängig von der politischen Entwicklung. Dies ist aber keineswegs als Erklärung ausreichend. Im Vortrag soll deshalb die geschichtliche Entstehung und Entwicklung des Antiamerikanismus beleuchtet werden.

    Entgegen einer weit verbreiteten Sicht war Amerika historisch oft der einzige Fluchtpunkt für politisch Verfolgte. Außerdem bot es für Millionen Einwanderer, die einer schlechten wirtschaftlichen Situation zu entfliehen suchten, die Möglichkeit eines Neuanfangs.

    Aufgrund der bis heute anhaltenden Einwanderung haben sich politische Strukturen herausgebildet, die Amerika als Nationalstaat von den europäischen unterscheidet. Hierzu gehört auch ein Verständnis der Staatsbürgerschaft, das immer wieder neu aushandeln muss, was es bedeutet „Amerikaner zu sein“.

    Der Referent Sebastian Voigt ist Mitarbeiter am Simon-Dubnow-Institut. Seine Forschungsschwerpunkte liegen u.a. bei der Ideengeschichte der Vereinigten Staaten von Amerika und der Geschichte des modernen Antisemitismus und Antiamerikanismus.

    16.04.2011, 18 Uhr
    liXXnet, Bornaische Straße 3d
    04277 Leipzig

    „Feindbild Israel“ jetzt online hören

    Der LAK Shalom Berlin hat netterweise einen Audiomitschnitt der Veranstaltung Feindbild Israel mit dem Autoren Tilman Tarach („Der ewige Sündenbock“, 2010, Edition Telok) zur Verfügung gestellt. Diesen findet ihr auf der Website des LAK Shalom Berlin.

    Offener Brief gegen antisemitischen „Boykott“-Aufruf aus Bremen

    Mehrere Politiker_innen und Sympathisierende der Partei DIE LINKE und des Jugendverbandes haben in einer Erklärung auf eine antisemitische Aktion von Menschen aus dem Umfeld der LINKEN in Bremen reagiert.

    Die Bremer Kampagne „Boykottiert Israels Früchte – Rettet das palästinensische Volk“ wurde bereits u.a. von dem renommierten Historiker Julius Schoeps als das entlarvt, was sie ist: Antisemitismus, der an die NS-Parole „Kauft nicht bei Juden“ erinnert.

    Dieser Einschätzung schließen wir uns an.

    Mehr lesen bei haskala

    Flyer Online

    Flyerreihe

    Unsere 4-Teilige Flyerreihe findet ihr ab sofort Online unter Material.

    Vortrag „Feindbild Islam?“ als MP3

    Der Bundesarbeitskreis Shalom hat von seiner Veranstaltung unter dem Titel „Feindbild Islam?“ freundlicherweise einen Mitschnitt zur Verfügung gestellt. Diesen findet ihr hier auf der Website des BAK Shalom.