Unterstützung der Demonstration gegen das iranische Regime

Wir unterstützen den Aufruf für die geplante Demonstration von Solidarity Dresden am 19.06. in Dresden.

Für die iranische Freiheitsbewegung, Solidarität mit Israel.

Demonstration in Dresden am 19.06.2010. Treffpunkt: 14:00 Uhr, Bahnhof Neustadt/Schlesischer Platz

Wenn vom islamischen Terrorregime im Iran hoffentlich bald nichts mehr übrig ist, so starben die letzten Lügen, auf denen es gebaut war, in den vergangenen 12 Monaten. Noch am Abend der Präsidentschaftswahl am 12. Juni 2009 hatte der „oberste geistige Führer“ der „Islamischen Republik Iran“, der 70-jährige Ali Khamenei, den von ihm favorisierten Kandidaten Mahmud Ahmedinedschad zum Wahlsieger erklärt – die Auszählung der Stimmen abzuwarten hielt Khamenei dabei für unnötig.

Mit der offensichtlichen Wahlfälschung hatte die Herrschaftsclique um Khamenei und Ahmedinedschad eine Grenze überschritten. Das Hinwegsetzen über eines der letzten Mittel der demokratischen Legitimation zeigte die Bereitschaft des islamische Herrschaftsapparats, die gern getragene Maske des demokratischen Populismus fallen zu lassen, sobald sie ihm unbequem wurde. Waren zur Wahl sowieso nur eine handvoll systemkonformer Kandidaten zugelassen, so wurde den letzten Hoffnungen auf wirtschaftliche und politische Reformen innerhalb des iranischen Systems mit dem Wahlbetrug eine klare Absage erteilt. Dass dies der Auslöser für spontane Massendemonstrationen wurde, in denen Millionen von Iraner_innen in den darauffolgenden Tagen auf die Straße gingen und ihre Rechte einforderten, kam für das Regime wie für alle westlichen Beobachter_innen völlig unerwartet. Ungeachtet aller Repressionen und Drohungen durch das Regime gelang es der „grünen“ Reformbewegung nach den Demonstrationen im Juni, über mehrere Monate an offiziellen Feiertagen spontane Massendemonstrationen zu organisieren, bei denen die staatlichen Sicherheitskräfte sich stellenweise zurückziehen mussten.

Der ganze Aufruf hier.